Rechtliche Fallen im Internet

Domainname

Schon bei der Auswahl eines passenden Domainnamens kann es zu Problemen kommen. Eine Domain kann nämlich im gewerblichen Bereich markenrechtlich und im privaten Bereich namensrechtlich geschützt sein.

Wenn Sie sich einen Namen für Ihre Domain aussuchen, müssen Sie daher prüfen, ob der Name, den Sie verwenden wollen, einen Markenschutz hat und ob in irgendeiner Form Rechte Dritter verletzt werden könnten, wie z. B. Namensrechte.

Verwenden Sie nämlich entsprechende Namen, so setzen Sie sich ggf. Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen aus. Dies gilt regelmäßig auch, für Falsch-Schreibweisen-Domains.

Urheberrechtsverletzungen

Beim Betrieb einer Webseite kann es Ihnen sehr schnell passieren, dass Sie, gewollt oder nicht, fremde Urheberrechte verletzen. Das Verwenden fremder Texte, Grafiken, Karten oder Bilder kann schnell zu einer kostenpflichtigen Abmahnung führen. Deshalb sollten Sie sich genau informieren, ob z. B. Bilder urheberrechtlich geschützt sind und ob bzw. wie Sie diese verwenden können.

Impressum

Betreiben Sie Ihre Internetseite nicht nur privat, sondern auch geschäftlich, so Bedarf Ihre Seite nach § 5 Telemediengesetz (TMG) eines entsprechenden Impressums. Dieses muss auf Ihrer Seite nicht nur vorhanden, sondern auch auffindbar sein. Daneben gibt es eine Reihe von Pflichtangaben, welche im Impressum enthalten sein müssen, wie z. B. die Kontaktdaten oder z. B. eine vorhandene Registereintragung. Weiter gibt es auch eine Reihe berufsrechtlicher Vorschriften, wie z. B. bei Rechtsanwälten, welche Angaben zusätzlich in ein Impressum gehören.

Externe Links

Verwenden Sie externe Links, welche auf fremde Seiten verweisen, so kann es zu Problemen kommen, wenn auf diesen Seiten z. B. rechtswidrige Inhalte veröffentlicht werden. Um einer möglichen Haftung entgegenzukommen, sollten Sie einen sogenannten Disclaimer, also einen Haftungsauschluss auf Ihrer Homepage platzieren, z. B. im Impressum.

Datenschutzerklärung

Wenn Ihnen persönliche Daten Ihrer Nutzer mitgeteilt werden, sei es automatisch durch Besuch Ihrer Webseite oder dadurch, dass Nutzer Ihnen z. B. über ein Bestellformular Kontaktdaten zukommen lassen, so sollten Sie eine Datenschutzerklärung auf Ihrer Homepage platzieren. In dieser Erklärung müssen Sie den Nutzer darüber aufklären, in welcher Form und in welchem Umfang Daten verwendet oder gespeichert werden. Auch müssen Sie erläutern, was Sie unternehmen, um diese Daten zu schützen und ob Sie Daten an Dritte weitergeben. Auch sollte dem Nutzer ein Auskunftsrecht bzgl. seiner gespeicherten Daten eingeräumt werden. Bei Bestellungen oder dergleichen sollten Sie die Datenschutzerklärung an das Ende des Bestellformulars setzen und sich die Einwilligung des Nutzers in die Verarbeitung seiner Daten durch einen entsprechenden „Haken“ bestätigen lassen.

Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Sofern Sie allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB ) verwenden, müssen Sie darauf achten, dass diese auch den gesetzlichen Anforderungen genügen und den Käufer nicht unangemessen benachteiligen.

Widerrufsbelehrung

Werden Waren über das Internet bestellt, so kommt meist ein sogenannter Fernabsatzvertrag zu Stande. Folge ist, dass die Bestellung, ohne Angabe von Gründen, mit einer Frist von 14 Tagen widerrufen werden kann.

Diese Frist beginnt jedoch erst dann, wenn Sie Ihre Kunden über ihr Widerrufsrecht in Kenntnis gesetzt haben.

Die Widerrufsbelehrung sollte noch am Tag des Vertragsschlusses versendet werden, etwa per E-Mail oder Post. Sie sollte klar und verständlich sein und die gesetzlichen Vorgaben erfüllen. Dazu gehört es z. B. den Käufer überhaupt erst einmal darüber aufzuklären, dass ein Widerrufsrecht besteht, an wen der Widerruf zu richten ist und in welcher Form dies zu geschehen hat.

Online-Shop

Neben den oben genannten Aspekten, sind für Online-Shop Betreiber noch unzählige weitere rechtliche Vorschriften zu beachten, so z. B. die Preisangabenverordnung. Danach ist die genaue Angabe des Preises erforderlich. Beim Verkauf an private Kunden bedeutet dies, dass die Preise immer einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile angegeben werden müssen. Auch auf anfallende Versandkosten sollte hingewiesen werden.

Rechtsfolgen

Verstoßen Sie auf Ihrer Homepage gegen bestehende Vorschriften oder verletzen Sie bestehende Rechte Dritter, so droht Ihnen eine kostenpflichtige Abmahnung. Dies ist nicht nur ärgerlich, sondern auch vermeidbar.